Die Deutsche Bahn soll zusätzliche Milliarden erhalten. Doch ist das immer noch zu wenig? Ausserdem im wöchentlichen Blick aufs Ausland mit den Links zu spannenden Geschichten: Darum müssen Elektroautos dringend kleiner werden – und so behindert die autozentrierte Stadtplanung die Entwicklung von Kindern.
von Stefan Ehrbar
11. August 2023
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Milliarden für die Deutsche Bahn
Die deutsche Regierung will mehr Geld in die Deutsche Bahn (DB) investieren. Wie die Ampelkoalition diese Woche bekannt gegeben hat, will sie einen Klima- und Transformationsfonds (KTF) schaffen, der mit 60 Milliarden Euro (umgerechnet 58 Milliarden Franken) gefüllt werden soll.
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Davon sollen 12,5 Milliarden Euro an die Deutsche Bahn gehen. Das geht laut der «Rheinischen Post» aus dem Wirtschaftsplan für den KTF hervor. Der grösste Teil des Fonds soll allerdings in die Förderung von Klimaschutz-Projekten vor allem im Gebäudesektor fliessen.
Das Geld für den KTF kommt nicht aus dem laufenden Haushalt, sondern ist eine Art Sondervermögen. Die 60 Milliarden Euro sollen laut dem Artikel bis im Jahr 2027 ausgegeben werden. Geäufnet werden soll der KTF mit den Einnahmen des nationalen CO2-Preises im Verkehrs- und Wärmebereich sowie mit den Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel der Industrie.
Der CO2-Preis soll nächstes Jahr von bisher 30 Euro pro Tonne auf 40 Euro pro Tonne steigen. Das bedeutet für Konsumentinnen und Konsumenten in Deutschland gleichzeitig eine Erhöhung des Preises für Benzin und Diesel sowie Heizen mit Erdöl und Erdgas.
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Die DB soll aus dem KTF in den Jahren 2024 und 2025 jeweils vier Milliarden Euro erhalten und in den Jahren 2026 und und 2027 jeweils 2,25 Milliarden Euro. Zudem soll sie selbst drei Milliarden Euro einbringen. Es handelt sich um Gelder, die zusätzlich zu den ordentlichen Haushaltsmitteln gesprochen werden.
Zusammen mit den Mitteln des Bundeshaushaltes soll es so gelingen, den Investitionsbedarf der Bahn bis ins Jahr 2027 grösstenteils zu decken. Diesen hat die Bundesregierung selbst auf 45 Milliarden Euro berechnet, wie das Portal br.de berichtet.
Eine Ausweitung der Lastwagen-Maut sowie ein geplanter CO2-Zuschlag sollen Mehreinnahmen von 30 Milliarden Euro einbringen, die zum allergrössten Teil in die Schiene investiert werden sollen. Hinzu kommen die 12,5 Milliarden Euro aus dem KTF und der Betrag der DB; womit die 45 Milliarden Euro erreicht werden könnten.
Die Gelder sollen investiert werden, um das Schienennetz zu sanieren. Ambitioniertere Ziele liegen damit aber noch nicht drin. So hat etwa die EU-Kommission vorgeschlagen, das Schienennetz für Hochgeschwindigkeitszüge bis 2030 zu verdoppeln. Solche Visionen lassen sich damit allerdings bei weitem nicht finanzieren.
An den Plänen wurde auch Kritik laut. So schreibt der Verband der Güterbahnen, der über 100 Mitglieder umfasst, dass die Regierung zu wenig Investitionen in die Bahn vorsehe. «So wird das nichts mit den Versprechungen einer besseren Schieneninfrastruktur», schrieb der Verband auf X. Er hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Schienengüterverkehrs bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern.
Darum braucht es kleinere Elektroautos
Elektroautos reduzieren die Emissionen, die im Strassenverkehr entstehen. Denn während ihres Betriebs stossen sie kein CO2 aus. Selbst eingerechnet der Emissionen, die bei der Produktion anfallen, sind sie noch deutlich emissionsärmer als konventionelle Verbrenner.
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Doch die Produktion von Elektroautos und der Batterien ist ressourcenintensiv und benötigt viele Rohstoffe. Und zwar immer mehr: Denn wie bei den konventionellen Verbrennern werden auch Elektroautos immer grösser und schwerer. Und das ist ein Problem, wie das Portal heise.de mit Verweis auf eine neue Studie des Thinktank «Transport & Environment» berichtet.
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