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Die SBB sollen für die Infrastruktur weniger Geld erhalten als zunächst gefordert. Sie warnt deshalb vor «latenten Sicherheitsrisiken», die mittelfristig auftreten und sich «auf ein kaum mehr akzeptierbares Niveau erhöhen» würden. Übertreibt die Bahn – oder drohen Streckensperrungen und Ausfälle wie zuletzt in Basel?
von Stefan Ehrbar
13. November 2023
Der Bund spart – auch bei der Eisenbahninfrastruktur. Inflationsbereinigt will er den Bahnen für die Jahre 2025 bis 2028 weniger Geld für den Betrieb und den Erhalt der Infrastruktur bereitstellen als in der laufenden Periode. Die Bahnen beantragten 19,7 Milliarden Franken, um ihre Tunnels, Brücken und Gleise in Schuss zu halten, der Bund will aber nur 15,1 Milliarden Franken bezahlen.
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Der Bundesrat begründet das im neuen Bericht zur Finanzierung des Betriebs und des Substanzerhalts damit, dass die Bahnen in ihren Offerten «sehr optimistisch» gewesen seien, was sie in dieser Periode überhaupt umsetzen könnten. Der Bund gibt aber zu, dass «voraussichtlich eine reale Abnahme der Substanzerhaltungsquote» zu erwarten sei. Mit anderen Worten: Der Rückstand bei der Erneuerung und im Unterhalt der Infrastruktur wird anwachsen.
Auf die Sicherheit habe dies aber keinen Einfluss, betont der Bund. Anders sehen dies die SBB, die grösste der hiesigen Bahnen. Sie sollen voraussichtlich 7,734 Milliarden Franken erhalten – weniger als beantragt. Für die Periode 2021 bis 2024 waren noch 7,630 Milliarden Franken vorgesehen, was inflationsbedingt einem höheren Betrag entspricht. Seither ist das Netz der Bahn angewachsen, womit sie mehr in die Infrastruktur investieren muss.
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Die SBB warnen in drastischen Worten vor den langfristigen Folgen von weniger Investitionen. «Aus Sicht der SBB würden sich die latenten Sicherheitsrisiken auf ein kaum mehr akzeptierbares Niveau erhöhen», heisst es im Bericht. Der Bund sieht das anders: Er könne diese Aussage «aktuell nicht nachvollziehen», heisst es im Bericht. Er gibt aber zu, dass mit den vorgesehenen Investitionen die Ziele «bezüglich des langfristigen Werterhalts und der Gewährleistung der Verfügbarkeit und Resilienz des Netzes nur teilweise sichergestellt» sind.
Mit dem Geld könnten «die Verfügbarkeit und Qualität des Netzes weitgehend, aber teilweise unzureichend erhalten» werden.
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