Neue Daten des Bundes zeigen: Selbst wenn externe Kosten durch Lärm- oder Gesundheitsschäden aussen vor gelassen werden, deckt der Strassenverkehr seine Kosten nicht. Einige Kantone geben dabei für ihre Strassen pro Kilometer viel mehr aus als andere – und es sind nicht jene in anspruchsvollen Berggebieten.
von Stefan Ehrbar
9. Mai 2023
Wie viel Geld die Strassen in der Schweiz kosten und wie viele Einnahmen für diesen Zweck generiert werden, schlüsselt der Bund in seiner «Strasseninfrastrukturrechnung» auf. In der jüngsten Berechnung für das Jahr 2020 kommt er zum Schluss: Die Kosten werden nicht gedeckt – und zwar wegen dem Velo- und Fussverkehr. Wie kommt es dazu?
Die Strasseninfrastruktur – also der Erhalt bestehender und der Bau neuer Strassen – kostete die öffentliche Hand im Jahr 2020 insgesamt 9,3 Milliarden Franken. Davon waren 60% Kapitalkosten – also etwa Abschreibungen und Zinskosten – und 40% Betriebskosten. Von den Gesamtkosten entfielen 36% auf die Nationalstrassen, 31% auf die Kantonsstrassen und 33% auf die Gemeindestrassen.
Einnahmen für die Strassen wurden hingegen nur im Umfang von 8,2 Milliarden Franken generiert. Darin enthalten sind vor allem die Einnahmen aus den Mineralölsteuern, die die Hälfte ausmachen, und die Einnahmen aus den kantonalen Motorfahrzeugsteuern, die weitere 29 Prozent ausmachen. Hinzu kommen Einnahmen etwa aus der Schwerverkehrsabgabe, der Automobilsteuer sowie der Autobahnvignette.
Diese Einnahmen stammen also alle von Nutzern des motorisierten Strassenverkehrs, vor allem von privaten Autolenkern, aber auch von Lastwagenhaltern und Haltern von Firmenwagen.
Wenn auf der Ausgabenseite auch nur der motorisierte Strassenverkehr betrachtet würde, wären die Kosten tiefer und würden durch die Einnahmen mehr als gedeckt. Der motorisierte Strassenverkehr verursachte nämlich gemäss den Zahlen des Bundes Kosten von 8,1 Milliarden Franken im Jahr 2020. Bei Einnahmen von 8,2 Milliarden Franken entspricht das einem Kostendeckungsgrad von 101 Prozent.
Wie die Strasseninfrastrukturrechnung weiter zeigt, sind die Kostendeckungsgrade für private Autos höher, während Töffs auf einen ungenügenden Kostendeckungsgrad kommen. Schlechter schneiden der Güterverkehr und dabei vor allem Sattelschlepper mit Anhängern ab.
Wieso also deckt der Strassenverkehr seine Kosten dennoch nicht? Laut dem Bund sind zwei Verkehrsmittel dafür verantwortlich: Insbesondere der Fuss- und Veloverkehr. Tatsächlich finanzieren Velofahrende beispielsweise zwar Strassen über die allgemeinen Steuern mit, aber zweckgebundene Abgaben wie Autofahrer müssen sie nicht leisten. Dasselbe gilt für zu Fuss Gehende. In Sachen Infrastruktur ist es also tatsächlich so, dass Velofahrende ihre Kosten nicht tragen, während es Autofahrende tun.
Dies ist allerdings nur eine Seite der Medaille. Denn in der Rechnung des Bundes nicht berücksichtigt sind die externen Kosten. Darunter werden Schäden verstanden, die Nutzer von Verkehrsmitteln an der Allgemeinheit verursachen, ohne sie zu bezahlen. Dazu zählen etwa Gesundheitskosten, die durch Unfälle oder Todesfälle im Strassenverkehr entstehen oder der Verlust an Lebensqualität, der mit dem Lärm der Autos einhergeht.
Werden diese Kosten berücksichtigt, die das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) regelmässig berechnet, sieht die Bilanz ganz anders aus. Der Strassenverkehr verursacht demnach jedes Jahr 11,2 Milliarden Franken an externen Kosten. Die Gesamtbilanz verkehrt sich also mehr als ins Negative. Der Fuss- und Veloverkehr hingegen verursacht nur negative externe Kosten von 300 Millionen Franken, schneidet in einer Gesamtbilanz deutlich besser ab als der Strassenverkehr. Hier ist zudem die Unterteilung wichtig: Der Fussverkehr nützt der Allgemeinheit sogar, weil die Bewegung etwa für gesündere Menschen und damit weniger Gesundheitskosten sorgt. Der Fussverkehr hat also einen externen Nutzen. Dass Velo- und Fussverkehr zusammen negative externe Kosten verursachen, liegt an den vielen Unfällen im Veloverkehr, die hohe Gesundheitskosten verursachen.
Die externen Kosten der Verkehrsträger werden in diesem Mobimag-Artikel detailliert erläutert.
Selbst wenn der Strassenverkehr also zumindest die Infrastrukturkosten selbst deckt, sieht seine Bilanz insgesamt deutlich schlechter aus als jene von Velo, Fussverkehr und ÖV.
Doch wie entstehen die hohen Infrastrukturkosten von 9,3 Milliarden Franken jährlich für die Strassen? Neben den Nationalstrassen haben auch die Kantonsstrassen einen gewichtigen Anteil daran. Und hier zeigen Zahlen des Bundes: Die Unterschiede zwischen den Kantonen sind riesig.
Pro Einwohner geben die Kantone Graubünden und Wallis mit 2189 und 1306 Franken pro Jahr am meisten aus (zum Vergleich: im Thurgau sind es 574 Franken). Dies ist aber keine Überraschung, sind die Kantone doch vergleichsweise dünn besiedelt, aber mit ihrer Lage im Berggebiet höchst anspruchsvoll für den Strassenbau.
Überraschend ist hingegen, dass diese Kantone vergleichsweise günstig bauen. Pro Kilometer gaben Graubünden und das Wallis im Jahr 2020 211’000 respektive 141’000 Franken aus. Im Flachland hingegen investieren gewisse Kantone ein Vielfaches – allen voran der Kanton Genf mit 578’000 Franken. Auch der Kanton Zug investiert pro Kilometer Kantonsstrasse über 558’000 Franken, Basel-Stadt 520’00 Franken.
Ebenfalls relativ teuer bauen der Kanton Schwyz (327’000 Franken pro Kilometer), der Kanton Nidwalden (313’000 Franken/km) und Basel-Landschaft sowie der Aargau (277’000 Franken).
Überaus günstig bauen hingegen die Kantone Waadt (64’000 Franken pro Kilometer), Jura (65’000 Franken/km) und Schaffhausen (74’000 Franken). Da diese Zahl auch Erneuerungen beinhaltet, könnten tiefe Werte allerdings auch einfach bedeuten, dass der Unterhalt in diesen Kantonen vernachlässigt wird.
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